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Gemeinderat

1

  Weber KlausOrtsbürgermeisterCDU-Fraktion Bottenbachja

2

  Schnur Beate1. OrtsbeigeordneterMehrheitswahl Bottenbachja

3

  Zander TimoOrtsbeigeordneteMehrheitswahl Bottenbachja

4

  Kölsch AlexanderRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

5

  Lange IrisRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

6

  Meyer, Eva-MariaRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

7

  Metz, DieterRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

8

  Rabung, GünterRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

9

  Reiser SandroRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

10

  Schnurr MarcoRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

11

  Weber UdoRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

12

  Scholl ManuelaRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

13

  Schweitzer ThomasRatsmitgliedMehrheitswahl Bottenbachja

4. Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 26. November 2019, um 20:00 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus - großer Saal in Bottenbach, Waldstraße 2, eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bottenbach statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates Bottenbach vom 04.09.2019 und 24.10.2019

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)- Grundsatzentscheidung zur Ausweisung weiterer Wohnbauflächen

 

- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

3.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

 

- Grundsatzentscheidung zur Ausweisung weiterer Wohnbauflächen

 

- Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

4.

Dorfgemeinschaftshaus Bottenbach;

 

a) Beratung und Beschlussfassung über weiteres Vorgehen zur Beseitigung der Baumängel

 

b) Beratung und Beschlussfassung über Nutzung bzw. Abbau der Schankanlage

 

c) Beratung und Beschlussfassung über Geschirrnutzung

5.

Windkraftanlagen auf der Bottenbacher Gemarkung; Sachstandsbericht und Aussprache

6.

Geburtsbaumwiese

7.

Gewährung eines Zuschusses an den Sportverein Bottenbach zur Errichtung eines Kleinspielfeldes

8.

Anfragen nach § 19 der Geschäftsordnung

9.

Informationen und Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

10.

Beseitigung von Baumscheiben in den Gemeindestraßen und Gehwegen

11.

Informationen und Verschiedenes

Bottenbach, 18. November 2019
gez.: Weber, Ortsbürgermeister

Kurzbericht über die 1. Sitzung des Gemeinderates Bottenbach

vom 24.07.2019

- Der ehemalige Ortsbürgermeister Helmut Schmitt verabschiedete die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Wolf-Dieter Dezemski, Armin Knerr und Andreas Knerr und bedankt sich für ihre langjährige Mitarbeit.
- Der ehemalige Ortsbürgermeister Schmitt verpflichtete folgende gewählte Ratsmitglieder: Timo Zander, Alexander Kölsch, Beate Schnur, Thomas Schweitzer, Manuela Scholl, Sandro Reiser, Dieter Metz, Günter Rabung, EvaMaria Meyer, Marco Schnurr, Udo Weber und Iris Lange.
- Der ehemalige Ortsbürgermeister Schmitt ernannte Klaus Weber zum neuen Ortsbürgermeister, vereidigte ihn und führte in sein Amt ein.
- Der neue Gemeinderat wählte Frau Beate Schnur zur 1. Ortsbeigeordneten und Herrn Timo Zander zum weiteren Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Bottenbach.
- Der Gemeinderat legte die Anzahl der Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses auf 3 fest. In den Rechnungsprüfungsausschuss wurden gewählt: Eva-Maria Meyer, Manuela Scholl und Alexander Kölsch. Als Stellvertreter werden gewählt: Günter Rabung, Dieter Metz und Thomas Schweitzer.
- Damit der Sportverein Bottenbach unterhalb des gemeindlichen Kinderspielplatzes ein multifunktionales Kleinspielfeld anlegen kann und in die Lage versetzt werden soll, für die Kosten Förderungsmittel zu beantragen, wird die benötigte Fläche von der Ortsgemeinde an den Sportverein verpachtet. Dazu wird ein Pachtvertrag mit einer Laufzeit von 30 Jahren abgeschlossen.
- Weil aus dem EU-Förderprogramm LEADER Plus überraschend noch Mittel für das laufende Jahr abgerufen werden können, beantragt die Ortsgemeinde Bottenbach Fördermittel für die Anschaffung eines Sonnensegels, eines Pavillons und Sitzgelegenheiten für den gemeindlichen Kinderspielplatz. Aus dem gleichen Förderprogramm sollen Bühnenelemente für das Dorfgemeinschaftshaus beschafft werden. Sofern die Fördermittel wie beantragt bewilligt werden, ermächtigt der Gemeinderat den Vorsitzenden zur Auftragsvergabe.
- Der Gemeinderat befürwortete den Beitritt der Verbandsgemeinde Pirmasens-Land zur neuen kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft (Holzvermarktungsregion Pfalz) in der Rechtsform der GmbH und stimmte der Beteiligung als Gesellschafter zu

Kurzbericht 2. Sitzung des Gemeinderates Bottenbach

vom 4. September 2019

Erläuterungen zur Holzvermarktung und zum akt. Zustand des Gemeindewaldes

Revierförster Michael Betz erläuterte den Ratsmitgliedern den Sachstand zur Holzvermarktung und berichtete über den aktuellen Zustand des Gemeindewaldes Bottenbach.

Aufgrund schweren Borkenkäferbefalls musste im Gemeindewald Bottenbach im laufenden Jahr eine Menge von 900 Festmeter Fichtenstammholz und damit etwa die doppelte Menge des normalen Hiebsatzes eingeschlagen werden. Die Preise je Festmeter bewegen sich dabei aufgrund einer Übersättigung des Marktes auf einem Niveau von ca. 40 – 50 % des Vorjahrespreises.

Gestaltungskonzept Friedhof

Zur Erstellung eines Gestaltungskonzeptes für den Friedhof Bottenbach, insbesondere der Verwendung der beiden Grabfelder rechts des Weges, hat vor der Gemeinderatssitzung eine Ortsbegehung stattgefunden. Die möglichen Alternativen sollen bis zur nächsten Ratssitzung aufbereitet werden.

Änderung Benutzungsordnung DGH

Aufgrund verschärfter Bestimmungen gem. der Versammlungsstättenverordnung und der damit verbundenen Auflagen wird die Nutzung des Bürgerhauses der Ortsgemeinde künftig auf eine Anzahl von max. 200 Personen beschränkt.

Die Nutzungsgebühren werden vereinheitlicht. Künftig ist die Küchennutzung in den Nutzungsgebühren immer enthalten.

Ausbau des Wirtschaftsweges „An der Trift“

Der Gemeinderat beauftragt das Ing.-Büro Wonka mit der Durchführung der Baumaßnahme zum Ausbau des Wirtschaftsweges „An der Trift“.

Anschaffungen

Der Gemeinderat beschloss, die Anschaffung einer Heckenschere mit einer Schnittlänge von 60 cm und eines Hubwagens mit einer Nutzlast von 2,5 t.

Ausweisung von Wohnbauflächen

Der Gemeinderat beschloss im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung grundsätzlich ein neues Bebauungsplanverfahren zur Ausweisung von Wohnbauflächen auszuweisen.

Kurzbericht über die 3. Sitzung des Gemeinderates Bottenbach

vom Donnerstag, 24.10.2019

Ausweisung eines Neubaugebietes

Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die von einer möglichen Überplanung betroffenen Grundstücke im Bereich

a) zwischen Ortseingang aus Richtung Vinningen in Richtung Friedhof

b) des Bauhofes, unterhalb des Kinderspielplatzes

zu ermitteln.

Ein Planfeststellungsbeschluss könnte in der nächsten Sitzung erfolgen.

Digitalisierung Ratsarbeit

Der Gemeinderat beschloss, dass Ratsmitglieder, die dies wünschen, künftig Einladungen und Unterlagen zu Sitzungen auch in elektronischer Form erhalten können.

Geschäftsordnung des Gemeinderates

Der Gemeinderat beschloss die vom Gemeinde- und Städtebund erstellte Mustergeschäftsordnung als Geschäftsordnung des Gemeinderates.

Annahme einer Geldspende

Der Gemeinderat beschloss die Annahme einer Spende von Herrn Henning Götz i. H. v. 2.600 € für die Anschaffung der Jalousien für das Dorfgemeinschaftshaus.

Friedhofsangelegenheiten

Der Gemeinderat bewilligte einen Antrag auf vorzeitige Entfernung einer Grabstätte auf dem gemeindlichen Friedhof.

Dorfgemeinschaftshaus

Der Vorsitzende unterrichtete die Ratsmitglieder über vorgenommene Maßnahmen zur Beseitigung von Beanstandungen am Dorfgemeinschaftshaus und darüber hinaus über in letzter Zeit entstandene Schäden am Gebäude.

Windräder auf Bottenbacher Gemarkung

Es existieren Planungen für die Erstellung von 4 Windrädern im Bereich Osterwald/Tiergarten, davon 3 Stück auf Bottenbacher Gemarkung.

Zum Erhalt von weiteren Informationen sollen mit den Interessenten Gespräche geführt werden.

Vermietung Grillhütte

Um kurzfristigen Absagen, insbesondere von auswärtigen Nutzern vorzubeugen, hat der Gemeinderat beschlossen, die Grillhütte künftig nur noch gegen die Zahlung einer Gebühr im Voraus zu reservieren.

Auftragsvergabe; Lamellenvorhang DGH

Der Gemeinderat vergibt einen Auftrag für die Anschaffung von Lamellenvorhang im Dorfgemeinschaftshaus.

Informationen und Verschiedenes

-

Die Gemeinde hat von Frau Corinna Guhr, geb. Weber eine Spende i. H. v. 100 € erhalten.

-

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 26.11.2019 statt.